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4. Sitzung Finanz- und Personalausschuss am 23.03.2010

BEKANNTMACHUNG

4. Sitzung : Finanz- und Personalausschuss
Sitzungstermin : Dienstag, 23.03.2010
Sitzungsbeginn : 16:00 Uhr
Sitzungsort : Rathaussaal

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1. Begrüßung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

3. Mitteilungen

3.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen

3.2. Beantwortung von Anfragen

4. Beratung des Haushaltsentwurfs 2010

5. Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Mitteilungen

1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen

1.2. Beantwortung von Anfragen

2. Beratungen des Stellenplans 2010

3. Höhergruppierung eines tariflich Beschäftigten

4. Anfragen

 

 _________________
 (Hintzen)
 Ausschussvorsitzender

4. Sitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Senioren und Soziales am 16.03.2010

BEKANNTMACHUNG

4. Sitzung : Ausschuss für Familie, Jugend, Senioren und Soziales
Sitzungstermin : Dienstag, 16.03.2010
Sitzungsbeginn : 18:00 Uhr
Sitzungsort : Rathaussaal

Der Einladung liegt eine verkürzte Ladungsfrist zugrunde. Nach § 2 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Linnich und die Ausschüsse kann in besonders dringenden Fällen die Ladungsfrist bis auf drei volle Tage abgekürzt werden. Die Dringlichkeit ist in der Einladung zu begründen.

Im vorliegenden Fall ist die Dringlichkeit zur verkürzten Ladungsfrist gegeben, damit eine abschließende Beratung im Finanzausschuss zeitnah erfolgen kann.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1. Begrüßung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

3. Haushaltsberatungen 2010;
Antrag der Fraktionen SPD, UWG-PKL, Bündnis90/Die Grünen

 

 _________________
 (Tissen)
 Ausschussvorsitzender

Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2010- einschl. Anlagen

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2010 - einschl. Anlagen - der Stadt Linnich liegt ab dem 15.03.2010 im Rathaus Linnich, Rurdorfer Str. 64, 52441 Linnich, Zimmer 114, während der Dienststunden öffentlich aus, und zwar:

montags - mittwochs von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr
 von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
donnerstags von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr
 von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
freitags von 08.30 Uhr bis 12.30 Uhr.

Die Auslegung des Entwurfs erfolgt für die gesamte Dauer des Beratungsverfahrens im Rat der Stadt Linnich.

Einwendungen, die gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2010 - einschl. Anlagen - von den Einwohnern oder Abgabepflichtigen erhoben werden, können innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen, gerechnet ab dem 15.03.2010, erklärt werden.

Einwendungen können beim Bürgermeister, Rurdorfer Str. 64, 52441 Linnich, erhoben werden. Über die Einwendungen entscheidet der Rat in öffentlicher Sitzung.

Linnich, den 08.03.2010

STADT LINNICH
Der Bürgermeister
i.V.

   (Corsten)
Beigeordneter

3. Sitzung Bau- und Umweltausschuss am 16.03.2010

BEKANNTMACHUNG

3. Sitzung : Bau- und Umweltausschuss
Sitzungstermin : Dienstag, 16.03.2010
Sitzungsbeginn : 19:00 Uhr
Sitzungsort : Rathaussaal

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1. Begrüßung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

3. Mitteilungen

4. Haushaltsberatung 2010;
Antrag der Fraktionen SPD, UWG-PKL und Bündnis90/Die Grünen

5. Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Mitteilungen

2. Anfragen

 _________________
 (Tissen)
 Ausschussvorsitzender

2. Sitzung Schulausschuss am 15.03.2010

BEKANNTMACHUNG

Der Einladung liegt eine verkürzte Ladungsfrist zugrunde. Nach § 2 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Linnich und die Ausschüsse kann in besonders dringenden Fällen die Ladungsfrist bis auf drei volle Tage abgekürzt werden. Die Dringlichkeit ist in der Einladung zu begründen.

Im vorliegenden Fall ist die Dringlichkeit zur verkürzten Ladungsfrist gegeben, damit eine abschließende Beratung im Finanzausschuss kurzfristig erfolgen kann.

2. Sitzung : Schulausschuss
Sitzungstermin : Montag, 15.03.2010
Sitzungsbeginn : 17:00 Uhr
Sitzungsort : Rathaussaal

Tagesordnung:

I. Ö f f e n t l i c h e r   T e i l

1. Begrüßung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

3. Mitteilungen

3.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen

3.2. Beantwortung von Anfragen

4. Haushaltsberatung 2010;
Antrag der Fraktionen SPD, UWG-PKL und Bündnis90/Die Grünen

5. Anfragen

II. N i c h t ö f f e n t l i c h e r   T e i l

1. Mitteilungen

1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen

1.2. Beantwortung von Anfragen

2. Anfragen

 _________________
 (Leufen)
 Ausschussvorsitzender

1. Sitzung Kultur-, Sport- und Partnerschaftsausschuss am 18.03.2010

BEKANNTMACHUNG

1. Sitzung : Kultur-, Sport- und Partnerschaftsausschuss
Sitzungstermin : Donnerstag, 18.03.2010
Sitzungsbeginn : 17:00 Uhr
Sitzungsort : Rathaussaal

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1. Begrüßung

2. Bestellung eines Schriftführers

3. Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger

4. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

5. Mitteilungen

5.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen

5.2. Beantwortung von Anfragen

5.3. Linnicher Kulturwoche 2010

5.4. Zuschussanträge von Vereinen

6. Haushaltsberatung 2010;
Antrag der Fraktionen SPD, UWG-PKL und Bündnis90/Die Grünen

7. Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Mitteilungen

1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen

1.2. Beantwortung von Anfragen

2. Anfragen

 

 _________________
 (Lohmann)
 Ausschussvorsitzender

4. Sitzung Ausschuss für Stadtentwicklung am 17.03.2010

BEKANNTMACHUNG

4. Sitzung : Ausschuss für Stadtentwicklung
Sitzungstermin : Mittwoch, 17.03.2010
Sitzungsbeginn : 18:00 Uhr
Sitzungsort : Rathaussaal

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1. Begrüßung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

3. Mitteilungen

4. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen

5. Bebauungsplan Tetz Nr. 12;
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

6. Bebauungsplan Linnich Nr. 36;
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

7. Beratungen Haushaltsentwurf 2010

8. Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Mitteilungen

1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen

2. Vorrangzonen für Windkraftanlagen

3. Anfragen

 _________________
 (Oetjen)
 Ausschussvorsitzender

2. Sitzung Werksausschuss am 11.03.2010

BEKANNTMACHUNG

2. Sitzung : Werksausschuss
Sitzungstermin : Donnerstag, 11.03.2010
Sitzungsbeginn : 18:00 Uhr
Sitzungsort : Rathaussaal

Tagesordnung:

I. Ö f f e n t l i c h e r   T e i l

1. Begrüßung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

3. Mitteilungen

3.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen

3.2. Beantwortung von Anfragen

3.3. Steuerpflichtige Fahrzeuge des Bauhofes
Anfrage der PKL-Fraktion vom 20.01.2010

4. Wirtschaftsweg Patterner Hof;
Antrag Ortsvorsteher Ortlsage Hottorf vom 13.12.2009

5. Bau einer Unterstellmöglichkeit an der Bushaltestelle Kölnstraße (Landstraße) in Gereonsweiler;
Antrag der PKL-Fraktion vom 28.12.2009

6. Friedhofsangelegenheit;
Bürgeranregung/-anfrage gemäß § 24 GO
Einrichtung von Kolumbarium/Urnenwand/Stele zur Beisetzung von Ascheurnen

7. Beratungen Haushaltsentwurf 2010

8. Anfragen

II. N i c h t ö f f e n t l i c h e r   T e i l

1. Mitteilungen

1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen

1.2. Beantwortung von Anfragen

2. Durchführung der Bestattungen im Stadtgebiet Linnich;
Auftragsvergabe

3. Anfragen

 

 _________________
 (Batsch)
 Ausschussvorsitzender

Bekanntmachung zur Linienabstimmung der Ortsumgehung Gereonsweiler

Neubau der B 57 Ortsumgehung Gereonsweiler
Einbeziehung der Öffentlichkeit (Bürgerbeteiligung)

Im Rahmen der Linienabstimmung in Anlehnung an das Verfahren zur Bestimmung der Planung und Linienführung gemäß § 16 Fernstraßengesetz (FStrG) wird für die Planung der o.g. Maßnahme eine Bürgerbeteiligung durchgeführt.

Diese Bürgerbeteiligung erfolgt in Form:

a) einer öffentlichen Auslegung der Planunterlagen in der Zeit von

Montag, dem 05. April 2010 bis Dienstag, dem 04. Mai 2010,

bei der

Stadtverwaltung Linnich, Rathaus, Linnich, Rurdorfer Straße 64, Zimmer 204 (2. Obergeschoss), während der Dienststunden

montags bis freitags  von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und
montags bis donnerstags  von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr.

Andere Besuchszeiten können auch telefonisch vereinbart werden.

Während dieser Zeit haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich über die Planung, insbesondere über ihre Ziele und Auswirkungen zu informie-ren und sich dazu mündlich oder schriftlich bis zu zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist zu äußern.

b) einer Bürgerinformation, die am

Mittwoch, dem 21. April 2010, um 16.00 Uhr,

im Sitzungssaal des Rathauses (Erdgeschoss) der Stadtverwaltung Linnich, Rurdorfer Straße 64 in Linnich, stattfindet und zu der hiermit alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind.

Vertreter des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen, Niederlassung Ville-Eifel, Außenstelle Aachen, werden die der Linienabstimmung zu Grunde liegende Vorzugslinie und Varianten vorstellen, zu Fragen Stellung nehmen und das weitere Verfahren erläutern.

52441 Linnich, den 25. Februar 2010

STADT LINNICH
Der Bürgermeister
I.V.

Corsten
Beigeordneter

Bekanntmachung der Jagdgenossenschaft Glimbach- Kofferen zur Jagdgenossenschaftsversammlung

• Jagdgenossenschaft Glimbach-Kofferen
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