
BEKANNTMACHUNG
13. Sitzung : Haupt- und Beschwerdeausschuss
Sitzungstermin : Donnerstag, 09.02.2012
Sitzungsbeginn : 17:30 Uhr
Sitzungsort : Rathaussaal
Die Sitzung wird am 13.02.2012, 18.00 Uhr, fortgesetzt.
Tagesordnung:
I. Nichtöffentlicher Teil
1. Organisationsgutachten für die Stadtverwaltung;
Auftragsvergabe an einen externen Dienstleister
Witkopp
Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG
16. Sitzung : Werksausschuss
Sitzungstermin : Donnerstag, 09.02.2012
Sitzungsbeginn : 18:00 Uhr
Sitzungsort : Rathaussaal
Tagesordnung:
I. Ö f f e n t l i c h e r T e i l
1. Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
3. Mitteilungen
3.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen
3.2. Beantwortung von Anfragen
4. Haltestellenprogramm des Kreises Düren 2011/2012
5. Sanierung der Mischwassereinleitung aus dem Stauraumkanal Linnich-Floßdorf
6. Bushaltestelle Ederen Dorfplatz/Brunnenstraße
hier: Antrag Eltern der Schulkinder Ederen vom 19.12.2011
7. Anfragen
II. N i c h t ö f f e n t l i c h e r T e i l
1. Mitteilungen
1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen
1.2. Beantwortung von Anfragen
2. Konzept für die technische und wirtschaftliche Optimierung der Straßenbeleuchtung in Linnich
3. Straßenausbau Ewartsweg
hier: Errichtung Stützmauer im Bereich Rurstraße 34/Ewartsweg
4. Anfragen
(Batsch)
Ausschussvorsitzender
Der Entwurf der Haushaltssatzung 2012 - einschl. Anlagen - der Stadt Linnich liegt ab dem 19.12.2011 im Rathaus Linnich, Rurdorfer Str. 64, 52441 Linnich, Zimmer 114, während der Dienststunden öffentlich aus, und zwar:
montags - mittwochs von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr
von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
donnerstags von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr
von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
freitags von 08.30 Uhr bis 12.30 Uhr.
Die Auslegung des Entwurfs erfolgt für die gesamte Dauer des Beratungsverfahrens im Rat der Stadt Linnich.
Einwendungen, die gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2012 - einschl. Anlagen - von den Einwohnern oder Abgabepflichtigen erhoben werden, können innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen, gerechnet ab dem 19.12.2011, erklärt werden.
Einwendungen können beim Bürgermeister, Rurdorfer Str. 64, 52441 Linnich, erhoben werden. Über die Einwendungen entscheidet der Rat in öffentlicher Sitzung.
Linnich, den 15.12.2011
STADT LINNICH
(Witkopp)
Bürgermeister
Bekanntmachung
Der Rat der Stadt Linnich hat in seiner Sitzung am 05.05.2011 folgenden einstimmigen Beschluss über den durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss 2009 gefasst:
"Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses beschließt der Stadtrat, den durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss 2009 mit einer Bilanzsumme von 123.873.664,36 € und einem Jahresüberschuss in der Ergebnisrechnung i.H.v. 3.500.782,51 € festzustellen.
Der Stadtrat beschließt auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses weiterhin, den Jahresüberschuss in voller Höhe der allgemeinen Rücklage zuzuführen.
Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses beschließt der Stadtrat, dem Bürgermeister nach § 96 Abs.1 GO NRW für den Jahresabschluss zum 31.12.2009 die Entlastung zu erteilen."
Bekanntmachungsanordnung
Die vorgenannten Beschlüsse und die als Anlage beigefügte Schlussbilanz zum 31.12.2009 sowie die Ergebnisrechnung 2009 werden hiermit gem. § 96 Abs. 2 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.
Die Beschlüsse des Rates der Stadt Linnich, die Bestätigungsvermerke der örtlichen Rechnungsprüfung sowie der Jahresabschluss 2009 mit seinen Anlagen liegen ab dem 23.05.2011 bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2010
während der Dienstzeiten
montags- mittwochs von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
donnerstags von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
freitags von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr,
im Rathaus, Zimmer 114, Rurdorfer Str. 64, 52441 Linnich, öffentlich aus.
Linnich, den 16.05.2011
DER BÜRGERMEISTER
Witkopp
Der Rat der Stadt Linnich hat in seiner Sitzung am 05.05.2011 folgenden einstimmigen Beschluss über die durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 gefasst:
"Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschuss stellt der Stadtrat die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 gem. § 92 Abs.1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) i.V.m. § 96 Abs.1 GO NRW fest.
Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschuss beschließt der Stadtrat weiterhin, dem Bürgermeister zur Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 die Entlastung zu erteilen."
Bekanntmachungsanordnung
Der vorgenannte Beschluss und die als Anlage beigefügte Eröffnungsbilanz der Stadt Linnich zum 01.01.2009 werden hiermit gem. § 92 Abs. 1 i.V.m. § 96 Abs. 2 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.
Der Beschluss des Rates der Stadt Linnich, die Bestätigungsvermerke der örtlichen Rechnungsprüfung sowie die Eröffnungsbilanz liegen ab dem 16.05.2011 bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2010
während der Dienstzeiten
montags- mittwochs von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
donnerstags von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
freitags von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr,
im Rathaus, Zimmer 114, Rurdorfer Str. 64, 52441 Linnich, öffentlich aus.
Linnich, den 10.05.2011
DER BÜRGERMEISTER
Witkopp