Grußwort der Bürgermeisterin

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

zu Beginn des Jahres haben wir auf dieses Osterfest viele Hoffnungen gerichtet. Das Weihnachtsfest haben die meisten eher ungewohnt im kleinen Kreis und oftmals ohne die  Menschen verbracht, mit denen wir gerne gefeiert hätten. Daher war die Sehnsucht nach einem unbeschwerten und uneingeschränkten Osterfest sehr groß. Leider lassen die aktuell wieder steigenden Zahlen an bestätigten Infektionen mit Covid-19 und die immer stärkere Ausbreitung der britischen Mutation und anderen Mutationen des Virus, gerade bei uns im Kreis Düren, ein unbeschwertes Feiern leider abermals nicht zu. Auch, weil sich bei Impfungen und auch Testungen immer wieder Verzögerungen ergeben. Auch für das Osterfest müssen wir daher wieder Vorsicht walten lassen: Abstand und Hygieneregeln beachten und auch die Kontakte einschränken.

Dennoch oder auch gerade deshalb möchte ich Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger an dieser Stelle von Herzen ein schönes Osterfest wünschen. Die Feiertage bieten trotz allem für viele von uns eine kleine Verschnaufpause vom Alltag. Vielleicht lässt das Wetter es schon zu, dass wir auf dem Balkon oder im Garten die Frühlingssonne genießen und die Kinder die Ostereier im Garten suchen. Auch ein Osterspaziergang durch unser Rurtal oder eine erste Fahrradtour helfen uns vielleicht, neue Kraft zu tanken. Genug Gründe, weiterhin positiv zu denken - schließlich werden wir mit vereinter Kraft die Pandemie überwinden. Für Ihre Rücksichtnahme, aber auch die vielen kleinen und großen Gesten, um anderen Menschen zu helfen, danke ich Ihnen.

Die Stadtverwaltung und auch der Bürgerservice am Alter Markt stehen Ihnen natürlich auch in den Osterferien zur Verfügung. Bitte achten Sie aber weiterhin darauf, dass persönliche Termine einer vorherigen telefonischen Absprache bedürfen und auf wichtige und unaufschiebbare Anliegen beschränkt sein sollten. Vielfach können die Kolleginnen und Kollegen Ihnen bereits telefonisch weiterhelfen. Mit diesen Vorsichtsmaßnahmen können wir uns einfach und effektiv gegenseitig schützen.

Im Gegensatz zur Verwaltung ruhen die politischen Gremiensitzungen in den Osterferien. Nach den pandemiebedingten Absagen von Sitzungen zu Beginn des Jahres sind im März die erforderlichen Sitzungen unter strengen Hygienevorkehrungen durchgeführt worden. Hierbei standen insbesondere die Haushaltsberatungen im Vordergrund. Alle Fachausschüsse haben sich mit den ihr Ressort betreffenden Haushaltspositionen auseinandergesetzt und diese mit entsprechenden Beschlüssen dann zur weiteren Beratung an den Finanz- und Personalausschuss weitergeleitet. Dieser Ausschuss wiederum hat den Haushalt insgesamt beraten und der Rat der Stadt Linnich hat ihn dann in seiner Sitzung vom 25. März verabschiedet.  

Der Haushalt der Stadt Linnich für das Jahr 2021 ist dabei etwas Besonderes. Die großen finanziellen und personellen Herausforderungen der Corona-Pandemie spiegeln sich auch im Haushalt. Für diese Aufwendungen gibt es keine Erfahrungswerte und verlässliche Prognosen, dennoch ist es unsere Aufgabe, auch sie zu stemmen. Dabei dürfen die weiteren Aufgaben zur nachhaltigen und zukunftsfähigen Entwicklung unserer Stadt – auch mit Blick auf den Strukturwandel, den demografischen Herausforderungen, den Auswirkungen des Klimawandels und vieler weiterer Zukunftsthemen - nicht außer Acht gelassen werden.

Mit Blick auf all diese Aspekte könnte beinahe in den Hintergrund treten, dass der Haushalt 2021 und sein Planungszeitraum, ein ganz besonderer ist. Ein Haushalt, auf den die Stadt Linnich seit zehn Jahren warten musste und auf den die Verwaltungsspitze und die Kämmerei in den letzten Jahren konsequent hingearbeitet haben.

Als der Haushalt 2010 und das Haushaltssicherungskonzept bis 2015 im November 2011 verabschiedet wurde, titelten die Jülicher Nachrichten „Linnichs Haushalt stürzt in den Finanzabgrund“. Der Haushaltsentwurf 2011 sah ein historisches Defizit von 9,6 Mio. Euro vor und die Prognose lautete „im Jahr 2017 droht die Überschuldung“. In den letzten Jahren hat die Verwaltung gemeinsam mit vielen Stadtverordneten hart daran gearbeitet, diese Prognose nicht wahr werden zu lassen und das Ziel, das Haushaltssicherungskonzept durch einen Überschuss im Haushalt 2021 zu verlassen, zu erreichen.

Es ist ein gutes Zeichen, dass genau dies mit dem Haushalt 2021 trotz der ganz besonderen coronabedingten Herausforderungen gelungen ist:

Das Ziel im Jahr 2021 einen Überschuss darstellen zu können ist erreicht. Mit einem Überschuss im Jahr 2021 kann der Haushalt 2022 ohne Haushaltssicherungskonzept erstellt werden und bietet unserer Stadt seit Langen wieder mehr Handlungsspielraum. Dabei bleibt das Eigenkapital der Stadt Linnich im Finanzplanungszeitraum im positiven Bereich.

Besonders wichtig ist dabei, dass dies alles sowohl im Planungsjahr 2021 als auch im Finanzplanungszeitraum bis 2025 nach den momentanen Planungen ohne eine Erhöhung der Realsteuerhebesätze erreicht werden kann. Dass dabei gleichzeitig Investitionen in einem Ausmaß getätigt wurden, die nun auch im Stadtbild überdeutlich werden, ist unser aller Verdienst. Damit sind wir trotz aller Herausforderungen auf einem guten Weg; in nicht wenigen Nachbarkommunen drohen dagegen Steuererhöhungen. Die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise sind noch nicht vollends absehbar und müssen auch weiterhin genau im Auge behalten werden. Dennoch haben sich die städtischen Finanzen dank intensiver Arbeit positiv entwickelt – an diesem Weg gilt es festzuhalten.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Ihnen ein schönes Osterfest und alles Gute für den Monat April!

Bitte passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund!

Ihre

Marion Schunck-Zenker

Bürgermeisterin für Linnich

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Jahr 2021 nimmt langsam Fahrt auf, bereits der zweite Monat des Jahres, der Februar neigt sich dem Ende zu. Während wir alle noch vor 14 Tagen Schnee gefegt und gefröstelt haben, läutete die letzte Woche mit schon fast frühsommerlichen Temperaturen den Frühling ein. Sonne, milde Temperaturen und die ersten Krokusse lassen uns auf den Frühling hoffen. Gerade in diesem Jahr können wir Hoffnung gut gebrauchen, denn leider sind wir immer noch fest im Griff der Auswirkungen der Corona-Pandemie. Die Fallzahlen der bestätigten Infizierten gehen im Kreis Düren langsam zurück, aber dennoch gibt es leider noch keinen Grund zur Entwarnung. Es gilt immer noch vorsichtig zu sein und die AHA + L –Regeln zu beachten. Dennoch kommt ein Stückchen vorsichtige Normalität zurück, denn seit letzten Montag sind unsere Schulen wieder geöffnet. In der Merzbachgrundschule werden seitdem alle Schülerinnen und Schüler in einem Wechselsystem beschult. Mit großen Einsatz hat Frau Kösters mit ihrem Team ein gutes und sicheres Konzept entwickelt, um möglichst allen Kindern wieder Präsenzunterricht in Kombination mit Distanzunterricht zu ermöglichen. Gerade der Distanzunterricht hat alle Beteiligten in den letzten Monaten vor große Herausforderungen gestellt. Dies gilt genauso für unsere Gesamtschule Aldenhoven Linnich, in der die Abschlussklassen ebenfalls seit letzten Montag wieder wechselnd in den Präsenzunterricht zurückgekehrt sind. Auch das Team der GAL um Frau Cousin und Herrn Frenken hat in den letzten Wochen und Monaten die Herausforderungen des Distanzunterricht angenommen und viele unterschiedliche und kreative Lösungen gefunden, um die Schülerinnen und Schüler trotz der Umstände gut zu begleiten und zu fördern. Hiervon konnten sich die Mitglieder des Linnicher Schulauschusses in der ersten Sitzung eines städtischen Gremiums in diesem Jahr überzeugen. Die  Schulleiterinnen erläuterten ihre Konzepte, aber auch die mit ihnen verbundenen Schwierigkeiten und Herausforderungen. Viele Nachfragen durch die Politik zeigten das große Interesse und die Bereitschaft, unsere Schulen als Träger so gut wie möglich zu unterstützen. Dabei steht die Ausstattung der Schulen mit mobilen Endgeräten genauso im Fokus wie die Frage der räumlichen Ausstattung und der Fortbildung der Lehrkräfte.

Der Schulausschuss befasste sich in dieser Sitzung auch erneut mit der Frage eines Anbaus an das Gebäude der Merzbachgrundschule für die Offene Ganztagsschule (OGS). Aufgrund der konstant steigenden Nachfrage und des in der Diskussion befindlichen Anspruchs auf einen Platz in einer OGS hatte die Stadtverwaltung bereits im letzten Jahr begleitet durch ein Schulplanungsbüro in der sog. Phase 0 die Bedarfe aller Beteiligten abgefragt. Der beauftragte Planer legte nun mehr dem Ausschuss die ersten Entwürfe vor. Dabei wurden alle in der Phase 0 diskutierten Belange berücksichtigt, allerdings wurde durch die konkretere Ausgestaltung der Planung auch eine erhebliche Kostensteigerung deutlich. Dennoch Konsens beschloss der Ausschuss einstimmig den Finanzausschuss und den Stadtrat zu bitten, die entsprechenden Haushaltsmittel bereit zu stellen, um weiterhin eine gute Förderung und Unterstützung vieler Kinder in der OGS zu ermöglichen.

Über dieses und viele weitere Themen wird der Finanz- und Personalausschuss bis zum Abschluss der Haushaltsberatungen Ende März diesen Jahres beraten.

Nach zweimonatiger pandamiebedingter Pause kam auch der Rat der Stadt Linnich zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr in der letzten Woche zusammen. Unter Einhaltung aller Hygiene- und Abstandsvorgaben in der Integrations- und Begegnungsstätte auf dem Place de Lesquin galt es eine umfangreiche Tagesordnung mit der Genehmigung zahlreicher Dringlichkeitsentscheidungen abzuarbeiten.

Öfter erreichte mich die Frage, warum solche Sitzungen rechtlich möglich sind, wo doch anderen Veranstaltungen nicht erlaubt seien. Die Corona-Schutzverordnung des Landes NRW sieht hier für politische Gremiensitzungen ausdrücklich eine Ausnahme vor, da die öffentliche Daseinfür- und –vorsorge auf die politischen Beratungen und Beschlüsse angewiesen ist. Ich darf Ihnen aber versichern, dass wir in der Stadt gemeinsam mit Politik und Verwaltung sehr verantwortungsbewusst und vorsichtig mit dieser Möglichkeit umgehen. Im Dezember und im Januar sind die Sitzung des Stadtrates und aller weiterer Gremien abgesagt worden und wichtige Entscheidungen per Dringlichkeitsentscheidung in großen Konsens aller Fraktionen gefasst worden. Aber unsere Demokratie vor Ort ist auf den Austausch der Verwaltung mit der Politik und der Politik untereinander angewiesen. Wesentliche und richtungsweisende Entscheidungen bedürfen der politischen Auseinandersetzung, und zwar in der Öffentlichkeit, also auch mit der Möglichkeit für interessierte Bürgerinnen und Bürger an den Sitzungen der Gremien teilzunehmen. Dies ist nach den gesetzlichen Vorgaben in NRW zurzeit nur in Präsenz möglich.  Den aktuellen Sitzungskalender finden Sie wie immer im Linfo.

Bitte halten Sie durch und halten Sie sich an die Vorgaben zum eigenen Schutz und dem Ihrer Mitmenschen.

Bleiben Sie gesund!

Ihre

Marion Schunck-Zenker

Bürgermeisterin für Linnich

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

auch wenn das neue Jahr schon fast einen Monat alt ist, möchte ich nicht versäumen, Ihnen an dieser Stelle zuerst ein frohes neues Jahr zu wünschen. Mögen es für uns alle ein gutes Jahr werden, das uns unseren Zielen und Hoffnungen ein Stück näher bringt und viele schöne Momente bereit hält.

Natürlich steht bei diesem Neujahrsgruß auch der Wunsch im Vordergrund, dass wir gemeinsam bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie einen großen Schritt nach vorne machen. Ich bin überzeugt, dass wohl niemand zu ungefähr dieser Zeit im letzten Jahr, als uns die Nachrichten vom ersten großen Ausbruch nach einer Karnevalsveranstaltung im Kreis Heinsberg erreichten, damit gerechnet hat, dass wir ein ganzes durch diese Pandemie geprägtes Jahr erleben würden.

Jetzt stehen die Karnevalstage wieder vor der Tür. Ohne das Infektionsgeschehen würden jetzt in unserer ganzen Stadt mit viel ehrenamtlichen Einsatz Sitzungen gefeiert und der Alltag in einigen geselligen Stunden vorübergehend ausgeblendet. Dies ist im Januar 2021 leider nicht möglich, aber ich bin sicher, dass unsere Karnevalsgesellschaften und –vereine im Stadtgebiet diese Zwangspause trotz allem gut überstehen und getragen von allen Närrinnen und Narren in die nächste Session starten werden.

Bis dahin stehen wir aber noch vor großen Herausforderungen, die wir nur gemeinsam bewältigen können. Nach den aktuellen Beschlüssen und der zur Zeit gültigen Corona-Schutzverordnung, die Sie in der aktuellen Ausgabe des Linfo finden, sind die starken Einschränkungen des Lockdowns noch mindestens bis zum 14. Februar 2021 zu beachten. Dem folgend sind auch die Sitzungen der städtischen Gremien rechtlich zwar zulässig, aber sehr genau auf ihre rechtlich und tatsächliche Notwendigkeit zu prüfen.

In Abstimmung und in guter Kooperation mit allen im Rat der Stadt Linnich vertretenen Fraktionen sind daher alle Sitzungen der Fachausschüsse und des Stadtrates im Januar abgesagt bzw. in den Februar verlegt worden. Im Februar werden dann allerdings Sitzungen durchgeführt werden müssen, da die Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung in der Daseinsfür- und –vorsorge zwingend auf die politischen Beschlüsse angewiesen ist. Die Gremien werden in der Integrations- und Begegnungsstätte auf dem Place de Lesquin tagen, da dort optimale Voraussetzungen gegeben sind, um die wichtigen und notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen umzusetzen.

Die öffentlichen Tagesordnungspunkte der Gremien sind dabei natürlich auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern zugänglich. Wenn Sie an einer Sitzung teilnehmen möchten, denken Sie bitte an Ihren Mund-Nasen-Schutz, der während der gesamten Sitzung zu tragen ist. Auch werden wir Sie von Seiten der Stadtverwaltung vor Beginn der Sitzung um Ihre Kontaktdaten bitten, damit eine Rückverfolgung bei Bedarf möglich ist.

Nach jetzigem Stand werden im Februar 2021 der Controllingausschuss, der sich mit den Entwicklungen der Planungen im Bereich Linnich-Rurdorf befassen wird, und der Schulausschuss als erste Gremien tagen. Die Sitzung des Controllingausschusses umfasst lediglich einen nicht-öffentlichen Teil. Der Schulausschuss wird sich mit den Planungen zu einem Anbau am Gebäude des Grundschulverbunds für die Offene Ganztagsschule und mit der aktuellen Situation unserer Schulen im Rahmen der Corona-Pandemie befassen. Geplant werden sich dann im weiteren Verlauf des Monats u.a. der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt und der Bau- und Liegenschaftsausschuss anschließen. Alle Fachausschüsse und auch der Finanz- und Personalausschuss werden sich intensiv mit der Beratung des Haushaltsentwurfs 2021 befassen müssen. Diesen habe ich in dieser Woche in die Politik eingebracht, - ebenfalls auf ungewöhnlichem Wege. Statt der üblichen Sitzung des Rates der Stadt Linnich mit ausführlicher Einbringungsrede erfolgte die Einbringung digital durch die Zurverfügungstellung der Daten und der Einbringungsrede. Sie können sowohl den Haushalt als auch die Rede unter www.linnich.de einsehen. Die Kernaussage des Entwurfes ist trotz der aktuellen Herausforderungen eine positive: der Haushaltsentwurf 2021 schließt mit einem leichten Überschuss ab und schafft somit die Voraussetzung zum ersten Mal seit vielen Jahren das Haushaltssicherungskonzept zu verlassen und als Stadt Linnich wieder autonomer handlungsfähig zu sein. Dabei sind im Entwurf weder im Jahr 2021 noch im gesamten Finanzplanungszeitraum Erhöhungen der Gemeindesteuern geplant.

Dies ist eine gute Botschaft in fordernden und wirtschaftlichen schwierigen Zeiten. Ich hoffe, sie trägt ein klein wenig dazu bei, dass wir alle den Mut nicht verlieren. Leicht sinkende Infektionszahlen bei uns im Kreis Düren und der Beginn der Impfaktion sind erste hoffnungsvolle Zeichen für die Eindämmung der Pandemie. Lassen Sie uns gemeinsam nicht so sehr darüber trauern, was alles nicht möglich ist, sondern lassen Sie uns an die Menschen denken, die wir durch die Einhaltung der Regeln vor der Krankheit und ihren schlimmen Folgen schützen!

Bitte passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund!

Ihre

Marion Schunck-Zenker

Bürgermeisterin für Linnich